Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen, die Philipp Rümmele / ruemmele.net (nachfolgend "Auftragnehmer") gegenüber dem Vertragspartner (nachfolgend "Kunde") erbringt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer oder durch den Beginn der tatsächlichen Leistungserbringung zustande.
Der genaue Umfang der Dienstleistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Angebot. Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten Dritter zu bedienen.
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
Alle genannten Preise verstehen sich in Euro exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verrechnet. Der Auftragnehmer ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zur Begleichung der offenen Forderungen auszusetzen.
Für Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungsverträge, Hosting, Domain-Services) gilt, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, eine Vertragslaufzeit von einem Jahr.
Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
Gelieferte Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers.
An Software, Webseiten oder Grafiken, die individuell für den Kunden erstellt wurden, erhält der Kunde – sofern nicht anders vereinbart – nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck. Der Quellcode verbleibt, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, beim Auftragnehmer.
Mängel sind vom Kunden unverzüglich, detailliert und schriftlich zu rügen. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern 6 Monate.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden und Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zur Vertragserfüllung unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO, DSG). Beide Parteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren.
Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers in 6850 Dornbirn. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird das für Dornbirn sachlich zuständige Gericht vereinbart. Es gilt österreichisches Recht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.